Von Michael Opperskalski
Der Zweite Weltkrieg war noch nicht zu Ende, die Gaskammern liefen noch auf Hochtouren, da dachten führende Vertreter der Nazi-Geheimdienste bereits an die „Zeit danach“ und fanden Kontakte bei US-Geheimdienststellen (die CIA gab es in diesen Tagen in den USA noch nicht). Dazu erinnert sich der SS-Sturmbannführer im SD und Gruppenchef im Amt VI des Reichssicherheitshauptamtes, Wilhelm Höttl: «Im Herbst 1944 liefen bei der Zentrale des deutschen Geheimdienstes in Berlin die ersten Meldungen über die Existenz einer amerikanischen Dienststelle in der Schweiz ein, deren Aufträge über bloße Informationstätigkeit hinauszugehen schienen.
Ihr Leiter war der Rechtsanwalt Allan Welsh Dulles (der Bruder des späteren CIA-Direktors John F. Dulles – d. Verf.), eine Persönlichkeit, die schon nach dem Ersten Weltkrieg im amerikanischen diplomatischen Dienst und den Verhandlungen um die Pariser Friedensverträge, insbesondere in Zusammenhang mit den jugoslawisch-österreichischen Streitfragen, hervorgetreten war. Seine eigentliche Tätigkeit wurde dadurch gedeckt, dass man ihn bei der Gesandtschaft der USA in Bern als Vertreter des Gesandten Harrison eingebaut hatte. Der deutsche Geheimdienst konnte Dulles Auffassungen zu den großen Problemen der Politik aus dessen Funkberichten nach Washington kennen lernen (…). Diese grundsätzliche Haltung schien jener Gruppe des deutschen Geheimdienstes, die seit Jahren Kontakt mit einer entscheidenden amerikanischen Stelle gesucht hatte, Anknüpfungsmöglichkeiten zu bieten. Sie setzte sogleich alles daran, Verbindungen mit Dulles herzustellen. Das gelang, dank der Unterstützung eines österreichischen Großindustriellen sowie des stellvertretenden deutschen Luftattachés in Berlin, in kurzer Zeit.»
Damit war jene Verbindung hergestellt, die in Zukunft von großem Nutzen sein sollte. In diesem Zusammenhang spielte der Leiter der OKW (Oberkommando der Wehrmacht)-Abteilung „Fremde Heere Ost“, Reinhard Gehlen, eine entscheidende Rolle. Seine Abteilung hatte sich während des Zweiten Weltkrieges vor allem mit der Spionage und Entwicklung von Sabotageaktionen in der Sowjetunion und hinter den Frontlinien der ständig und stetig vorrückenden Roten Armee beschäftigt. Minutiös hatten Gehlen und seine Leute eine Unmenge von Material, das ihm die Spione zutrugen, gesammelt und archiviert, ohne dabei zu vergessen, sie Stück für Stück zu kopieren. Diese Kopien wurden dann zu einem unermesslichen Schatz, den sie dem militärischen Geheimdienst der USA zukommen ließen. Am 20. Mai 1945 gingen Gehlen und seine Mitarbeiter in US-Gefangenschaft. Die ihn vernehmenden Offiziere des militärischen Nachrichtendienstes erkannten sehr bald, welch fähiger Kopf ihnen da samt wertvollem Material zugelaufen war. So wurde noch 1945 die „Organisation Gehlen“ als Vorläuferin des BND gegründet.
CIA und BND
Gehlens Auftraggeber in Washington gaben ihm Weisung, die Spionage des anbrechenden und sich wenig später in vollem Ausmaß entwickelnden Kalten Krieges in der sowjetischen Besatzungszone (später dann der Deutschen Demokratischen Republik) zu organisieren. Damit wurde Gehlen Spion Nr.1 der USA in Europa, mit Tausenden von Agenten auf seiner Soldliste, mit jährlichen Millionendollarzuschüssen, die ihm durch die 1947 gegründete CIA zugeschanzt wurden. Insgesamt dürfte die „Organisation Gehlen“ zwischen 1946 und 1949 umgerechnet rund 52 Millionen Euro aus den USA bekommen haben.
1947 wurden die Beziehungen zur CIA auch offiziell. Beide Seiten unterzeichneten ein Abkommen, das faktisch bedeutete, dass die „Organisation Gehlen“ als anerkannter und unabhängiger deutscher Verband der CIA arbeitete. Damit war zugleich die Existenz der „Organisation Gehlen“ an ihrem neuen Sitz in Pullach bei München in materieller und organisatorischer Hinsicht gesichert. Als die CIA am 30. Juni 1955 die Zahlungen einstellte, war die „Organisation Gehlen“ eigenständig und im Interesse der Auftraggeber arbeitsfähig geworden. Mit dieser formalen Unabhängigkeit waren zugleich die Grundlagen für die Gründung des BND gelegt worden, die 1956 erfolgte.
Die Herren SS-Standartenführer und Nazi-Wehrmachtsoffiziere hatten lediglich ihre blutbesudelten Uniformen ausziehen müssen. Ihre Feindbilder wurden im Kalten Krieg übernommen. Gerade auch in engster Zusammenarbeit mit dem berüchtigten nordamerikanischen Geheimdienst CIA. So schreibt der ehemalige BND-Chef Gehlen in seinen Memoiren: „Wir waren uns darüber klar, dass gegenüber den politischen Zielen des Ostblocks Amerikaner und Deutsche, aber auch die anderen europäischen Staaten in einem Boote säßen und an die gemeinsame Verteidigung denken müssten. (…) Die Organisation (gemeint ist der BND, d. Verf.) musste in großen Zügen an die beim CIA üblichen Verfahrens- und Verwaltungsweisen angepasst werden.“
Entsprechend dem Vorbild des „großen Bruders“ in Langley war dem BND keine Operation zu gewagt, kein Mitarbeiter zu nazistisch belastet, kein Partner zu dreckig, kein Gesetz es nicht wert, gebeugt oder gebrochen zu werden, wenn es nur der Durchsetzung der geheimdienstlichen Ziele diente. Es ging (und geht) gegen Links (wobei schon jegliche Form der Liberalität in den Augen bundesdeutscher Geheimdienste als „verdächtig“ gilt) und während des Kalten Krieges vor allem gegen die Sowjetunion, aber mit besonderem Schwerpunkt und unter dem Einsatz aller Mittel gegen die DDR. Das Prinzip lautete, und wie die jüngsten Enthüllungen belegen, lautet immer noch: legal, illegal, scheiß egal…
Ungebrochene Traditionen
Mit der Zerschlagung des Sozialismus in Osteuropa verschwanden nicht nur zwei Todfeinde des BND, damit fielen zugleich auch zwei Hauptarbeitsfelder der Dunkelmänner aus Pullach ins Nirwana. Zugleich stand der bundesdeutsche Geheimdienst jedoch vor der größten Herausforderung seit seiner Gründung: der seiner Emanzipation vom „großen Bruder“ CIA. Mit der Annexion der DDR wurde das neue Deutschland zur Großmacht sowie – gemeinsam mit Frankreich – zur Führungsmacht einer sich entwickelnden Supermacht Europa, die auch eigene politische, ökonomische und militärische Interessen, immer mehr auch in Konkurrenz zu den USA, entwickelt.
Vor diesem Hintergrund sind nicht nur die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr zu verstehen, in deren Schlepptau die BRD-Armee zunehmend international interveniert (Stichworte: Afghanistan, Kongo), um u.a. Märkte und Rohstoffe für bundesdeutsche Großkonzerne zu verteidigen oder zu erobern, sondern auch die anhaltenden Diskussionen und Bemühungen, den Auslandsgeheimdienst BND gerade in diesem Sinne schlagkräftiger zu machen.
Die aktuellen Skandale haben und sind System
Das macht erklärlich, warum die – auch operativen – Traditionen des BND, trotz dramatisch veränderter Weltlage, nahezu ungebrochen sind. Haben zum Beispiel während des Kalten Krieges BND-Agenten Folterer der südafrikanischen Apartheid-Geheimdienste ausgebildet, so verhören heute Pullacher Geheimdienstoffiziere selbst bundesdeutsche Staatsbürger in Folterkellern ausländischer Geheimdienste. Arbeitete der BND früher mit Terrorgeheimdiensten wie der chilenischen DINA des Pinochet-Regimes oder dem SAVAK des iranischen Schah zusammen, so pflegt der bundesdeutsche Auslandsgeheimdienst heute beste „Arbeitsbeziehungen“ zu despotischen Geheimdiensten inzwischen unabhängiger, ehemaliger Sowjetrepubliken wie Kasachstan oder Usbekistan.
Unterstützte Pullach früher zwielichtige, terroristische oder auch faschistisch durchseuchte Exilantenkreise in deren Kampf um Systemwechsel in Osteuropa oder Jugoslawien, so können cubanische Contras oder putschistische Oppositionskreise aus Weißrussland heute auf die Unterstützung bundesdeutscher Geheimdienste zählen. Gab es in der Vergangenheit ungezählte Gesetzesverstöße und Skandale bundesdeutscher Geheimdienste sowie eigentlich verbotene Inlandsoperationen des Auslandsgeheimdienstes BND, so beschäftigen die Medien heute die diversen, nicht abbrechen wollenden aktuellen Enthüllungen und in diesen Tagen besonders die Bespitzelung und auch Rekrutierung bundesdeutscher Journalisten. Vergessen wird dabei oft, dass der BND technisch dazu in der Lage ist, alle Auslandsgespräche von und in die BRD abzuhören und diese Möglichkeit auch ausgiebig nutzt.
Wir sehen also: auch die aktuellen Skandale haben und sind zugleich System. Es geht um viel mehr als um einzelne, aus dem Ruder gelaufene Operationen des BND. Die Skandale berühren bis ins Mark das System der immer weiter ausgebauten und vernetzten staatlichen Repressionsinstrumente und den damit einher gehenden Abbau demokratischer Rechte in der BRD. Der BND ist ein Teil dieses Systems. Daher ist der BND auch nicht reformierbar, ein Austausch einzelner verantwortlicher Köpfe in Geheimdienst und Politik verändert noch nichts wirklich. Dieser BND – wie auch der so genannte Verfassungs“schutz“ – ist abzuschaffen, seine Akten und Dossiers sind offen zu legen, das gesamte Repressionsinstrumentarium in der BRD ist auf den Prüfstand zu stellen. Dazu bedarf es allerdings grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen, die zu verhindern ja Aufgabe der BRD-Geheimdienste, auch des BND, ist. Das alles wiederum ist eine andere Geschichte…
Michael Opperskalski ist Redaktionsmitglied des geheimdienstkritischen Magazins GEHEIM (www.geheim-magazin.de; e-mail: redaktion-geheim@geheim-magazin.de), das inzwischen auf 20 Jahre publizistischer Enthüllungen und Analysen geheimdienstlicher schmutziger Tricks zurückblicken kann. Deshalb wurden GEHEIM, seine Redakteure und Autoren auch immer wieder zu Objekten geheimdienstlicher Begierden und staatlicher Repressionsmaßnahmen. Die neue GEHEIM wird sich u. a. ausführlich mit den neuen Skandalen des BND und ihren Hintergründen beschäftigen.
Es ist offensichtlich, dass sowohl die USA als auch Israel nur zu gerne Krieg gegen den Iran führen würden – wegen fiktiver Massenvernichtungswaffen. Das war bereits im Fall Saddam Hussein so. Nur: Wie soll man diesen Krieg anfangen? Beobachter haben da so einen Verdacht: Mit einer gefälschten Attacke auf den veralteten US-Flugzeugträger USS Enterprise.
»Aller Anfang ist schwer« – das gilt auch für einen Krieg. Denn wie soll man ihn beginnen, ohne als Aggressor dazustehen? Bekanntlich wird nicht erst seit Adolf Hitler immer nur »zurückgeschossen«. Und schließlich gibt es auf der ganzen Welt nur Verteidigungsministerien. Wenn das allerdings wahr wäre, könnte es logischerweise gar keinen Krieg geben. Da es aber Kriege gibt, kann das nur heißen, dass einige dieser Verteidigungsministerien in Wahrheit
Kriegsministerien und manche der edlen Verteidiger in Wahrheit Aggressoren sind. Aus Gründen der Legitimation gegenüber der Welt, dem eigenen Lager, aber auch gegenüber der Geschichte darf man selbst jedoch niemals als Schurke dastehen.
Der beliebteste Kriegsgrund: Die Vernichtung von Schiffen
Daher gehört der inszenierte Kriegsgrund zum festen Repertoire der Militärs. Egal, ob der Untergang des US-Kriegsschiffes Maine 1898 in Havanna (spanisch-amerikanischer Krieg), der angeblich polnische Angriff auf den deutschen Sender Gleiwitz 1939 (Zweiter Weltkrieg), der angeblich überraschende Überfall der Japaner auf die US-Marinebasis Pearl Harbor 1941, der angebliche Angriff vietnamesischer Schnellboote auf ein amerikanisches Kriegsschiff im Golf von Tonkin 1964 (Vietnamkrieg) oder der 11.9.2001 (»Krieg gegen den Terror«) – alle diese Kriegsgründe waren mehr oder weniger inszeniert und aus der Luft gegriffen. Und was auch immer der Grund für einen Krieg gegen Syrien und den Iran sein wird – eines kann man schon jetzt sicher darüber sagen: Dass er gelogen sein wird. Das ist Punkt 1.
Punkt 2: In die Inszenierung der Gründe für die großen US-Kriege gegen Spanien (Maine 1898), Deutschland (Lusitania 1915), Japan (Pearl Harbor 1941) und Vietnam (Tonking 1964) waren immer Schiffe und meistens die U.S. Navy involviert (Maine, Pearl Harbor, Tonkin). Ein weiterer Vorfall war der israelische Überfall auf das US-Kriegsschiff USS Liberty am 8. Juni 1967 während des Sechstagekriegs zwischen Israel, Ägypten, Jordanien und Syrien, wobei ungekennzeichnete israelische Flugzeuge die Liberty beschossen. »Das Bild, das sich daraus ergibt, ist das einer gewagten israelischen Verschwörung, um einen ägyptischen Angriff auf ein amerikanisches Spionageschiff zu fälschen und Amerika auf diese Weise einen Grund zu liefern, offiziell in den Krieg gegen Ägypten einzutreten«, heißt es in der Pressemeldung zu der BBC-Dokumentation »Dead in the Water« aus dem Jahr 2002. »›Dead in the Water‹ deckt auf, dass Israel mit voller Absicht ein amerikanisches Schiff attackierte, um es so schnell wie möglich zu versenken«. Tatsächlich seien auch bereits amerikanische Bomber von einem US-Flugzeugträger im Mittelmeer gestartet – mit dem Ziel Kairo. Die Bomber »wurden jedoch gerade noch rechtzeitig zurückgerufen, nachdem klar war, dass Israel verantwortlich und die Liberty nicht mit Mann und Maus gesunken war.« Tatsächlich sieht es aus, als sei die Inszenierung dieses Kriegsgrundes daran gescheitert, dass das Schiff nicht schnell genug versenkt werden konnte. Plötzlich ließen die Israelis von ihrem Angriff ab, änderten ihr Verhalten um 180 Grad und boten dem beschädigten Schiff Hilfe an. 34 US-Soldaten kamen ums Leben, 171 wurden verletzt.
Die USS Liberty
Die Liberty läßt grüßen
Verschiedenen Quellen zufolge hatten israelische und US-Geheimdienste konspiriert, um die Liberty zu versenken. Die U.S. Navy ist die mächtigste Waffengattung der Vereinigten Staaten (und der Welt) und daher an erster Stelle an Kriegen interessiert und beteiligt. So entwickelte die U.S. Navy Anfang der sechziger Jahre auch das False-Flag-Szenario »Northwoods«, das später zur Blaupause für die Anschläge des 11.9.2001 wurde.
Punkt 3: Es entspricht der Logik auf diese Weise inszenierter Kriegsgründe, dass als Ziel meistens veraltete Anlagen oder veraltetes Kriegsgerät herhalten müssen. 1941 warfen die Amerikaner den Japanern alte und ausmusterungsreife Kriegsschiffe in der Marinebasis Pearl Harbor zum Fraß vor, am 11.9.2001 wurde ein sanierungsbedürftiger, asbestverseuchter und hoch versicherter Gebäudekomplex geopfert.
Ein Torpedo aus dem Nichts?
Bleibt nur die Frage, wie die USA (und möglicherweise Israel) wohl den nächsten großen Kriegsgrund inszenieren werden, und zwar für einen Krieg gegen den Iran. US-Kriegsschiffe kreuzen schließlich bereits jede Menge vor den Küsten des Iran, und zwar im Persischen Golf, im Golf von Oman und in der Straße von Hormus – eine Meerenge zwischen den beiden Golfen. Eine »verirrte« Rakete oder ein Torpedo aus dem Nichts dürfte genügen, um den USA den Vorwand zum Losschlagen zu liefern. Spiegel Online zufolge wächst in der US-Marine bereits »die Angst vor iranischen Angriffen« – was natürlich ein Witz ist. In Wirklichkeit wächst in der US-Marine der Wunsch nach iranischen Angriffen. »Wir sind nicht unverwundbar«, bereitet Vize-Admiral Mark Fox, »der eine Flotte im Persischen Golf kommandiert«, die Welt schon mal auf kommende amerikanische Verluste vor – die natürlich absehbare Konsequenzen haben werden, nämlich einen Krieg gegen den Iran. Der Iran habe »die Zahl seiner U-Boote und die Zahl seiner schnellen Angriffsboote erhöht. Einige der kleineren Schiffe wurden mit einem großen Sprengkopf ausgerüstet, der als Selbstmordbombe benutzt werden kann.« Nach dem Motto »Wir haben es ja gleich gesagt« wird damit der unwahrscheinliche Fall einer Attacke des hoffnungslos unterlegenen Iran auf die Supermacht USA psychologisch vorbereitet.
Wie der Angriff konkret ablaufen könnte, pfeifen die Spatzen bereits von den Dächern – in diesem Fall die Spatzen der Jerusalem Post (9.1.2012): »Der Iran wird genau wie Nazi-Deutschland in den 40er Jahren die Initiative ergreifen und dem US-Präsidenten ›helfen‹, dem amerikanischen Volk die Augen zu öffnen, indem er mit dem Angriff auf einen US-Flugzeugträger im Persischen Golf den ersten Schritt macht.« Allerdings ist der weit unterlegene Iran weder mit »Nazi-Deutschland« zu vergleichen, noch erschließt sich, warum der Iran dem US-Präsidenten helfen sollte, einen Krieg anzuzetteln. In Wirklichkeit ist das absolut widersinnig. »In diesem ›Pearl Harbor‹-ähnlichen Szenario, in dem der Iran einen ›Überraschungsangriff‹ auf die US-Marine unternommen hat, hätten die USA eine perfekte Rechtfertigung, um den Iran fertig zu machen und dem hässlichen Spiel ein Ende zu machen.« Der Verweis auf Pearl Harbor und die Anführungszeichen bei dem Wort »Überraschungsangriff« sprechen Bände. In Wirklichkeit stellt sich natürlich die Frage: Warum sollte der Iran den USA einen »perfekten Vorwand« liefern, um sich »fertig machen« zu lassen?
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=YpJx5EJuRWc
Opferlamm Enterprise
Als wahrscheinliches »Opferlamm« haben Beobachter den 51 Jahre alten US-Flugzeugträger USS Enterprise ausgemacht. Am 22. Januar 2012 kündigte US-»Verteidigungsminister« Leon Panetta die Entsendung der Enterprise in den Persischen Golf an. Ganz offiziell wird dies die letzte Fahrt der Enterprise sein, »bevor der Flugzeugträger im November außer Dienst gestellt wird« (Hürriyet Daily News, 22.1.2012). 2013 steht die äußerst kostspielige Verschrottung des nuklear getriebenen Riesenschiffs an. Gut möglich, dass die USA genau wie in Pearl Harbor eine billigere Lösung suchen und mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen wollen. »Der letzte Einsatz der Enterprise erfolgt in einem Augenblick erhöhter Spannungen mit dem Iran, der gedroht hatte, die Straße von Hormus zu schließen – den wichtigsten Öl-Transportweg der Welt.« (Hürriyet, ebenda)
Der veraltete US-Flugzeugträger USS Enterprise
Nach einer Übung im Atlantik soll die Enterprise im März in den Golf aufbrechen, um direkt in der Straße von Hormus vor der Nase der Iraner Schau zu laufen: Laut Panetta soll die Fahrt des Trägers durch die Meerenge »eine direkte Botschaft an Teheran« sein (Associated Press, 22.1.2012). Das Opferlamm wird also in den dunklen Hohlweg geschickt, während die Wölfe bereits warten, ob sich der Fuchs aus der Höhle traut. Denn schließlich befinden sich bereits zwei US-Flugzeugträgerverbände in der Region: Die USS Abraham Lincoln und die USS Carl Vinson (RIA Novosti Online, 26.1.2012). Somit hätten die USA nach dem Verlust der Enterprise genügend militärische Power, um »Vergeltung« zu üben – wie immer nach dem Motto »erst schießen, dann fragen«. Und wenn der Fuchs nicht von selber kommt, muss man eben einen Wolf als Fuchs verkleiden.
Spektakuläre Bilder für die globalen Medien
Diesen Ablauf hält auch der Navy-Veteran Mario Andrade für möglich, ein Spezialist für Minen-Kriegführung, Leckbekämpfung und Bekämpfung von Unterwassersprengsätzen, der am ersten US-Golfkrieg (1990-1991) teilnahm. »Angesichts der langen Geschichte von Angriffen unter falscher Flagge in der Vergangenheit der US-Marine, kann man dieses Szenario nicht ausschließen«, schrieb er in einem Artikel für Deadline Live Online (29.1.2012). Da ein Flugzeugträger sehr schwer zu versenken sei, könne ein Angriff auf die USS Enterprise gleichzeitig mit Torpedos, Minen und/oder U-Boot-Raketen erfolgen. Oder Saboteure aus der Besatzung könnten einen der acht Atomreaktoren an Bord beschädigen. »Leider ist die Wahrscheinlichkeit für ein solches Szenario sehr hoch«, meint Andrade. Ebenso gut könnten aber auch Geheimdienstler zusammen mit Spezialkräften einen Sabotageakt durchführen. Oder es könne ein Planspiel des früheren US-Verteidigungsministers Dick Cheney zum Einsatz kommen, in dem als Iraner verkleidete Special Forces einen Flugzeugträger mit Torpedobooten angreifen sollten – zusammen mit »Unterwassersprengungen durch die Navy Seals. Auch wenn die Enterprise nicht sinken würde, würden solche Operationen spektakuläre Bilder liefern, so Andrade.
Ob der Träger sinken würde, hänge neben der Stärke des Angriffs allerdings auch von seinem Standort ab. Da das Wasser im Persischen Golf nicht sehr tief sei (20 bis 30 Meter), sei der ideale Ort für die Operation eigentlich der Golf von Oman. Wenn die Navy ihren Träger also ein für alle Mal los werden will, wäre dies der Schauplatz der Wahl. Wie auch immer – sicher scheint nur eins zu sein: Wenn tatsächlich ein US-Schiff vom Iran angegriffen werden sollte, handelt es sich mit 95-prozentiger Wahrscheinlichkeit um eine Aktion unter falscher Flagge. Denn so verrückt, den Riesen USA in die Flanke zu pieksen, um ihm einen Kriegsgrund frei Haus zu liefern, ist der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wohl kaum…
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Gerhard Wisnewski
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