Der westliche Angriff auf Libyen hat die Flüchtlingsblase erst zum Platzen gebracht. Denn nirgendwo anders als in Libyen wurden Hunderttausende von Menschen entweder als Arbeitskräfte gebunden oder in Flüchtlingslagern untergebracht – insbesondere Tunesier. Nun ist mit Hilfe der westlichen Angreifer  die Blase geplatzt und ergiesst sich der Inhalt nach Europa – repektlos formuliert. Schon hat Gaddafi gedroht, er werde Europa «schwarz machen». Bedanken kann sich Europa bei Frankreich, Großbritannien und den USA. Ein Bericht von Angelika Gutsche.

 

 

 

Flüchtlingsströme aus Tunesien

 

Über 20.000 Tunesier sind in den vergangenen Wochen in Italien eingetroffen, ungehindert aus Tunesien in zumeist kleinen Fischerbooten ausgereist. Die meisten von ihnen stranden auf Lampedusa, diesem Vorposten Europas im Mittelmeer. Lampedusa wird von den Flüchtlingsschiffen bevorzugt angesteuert, stellt die Fahrstrecke zu dieser Insel doch die kürzeste Verbindung zwischen dem afrikanischen Kontinent und Europa dar und vermindert somit das Risiko, für die gefahrvolle Fahrt über das Mittelmeer – wie einige Tausend Menschen im Jahr – sogar mit dem Leben bezahlen zu müssen.

 

Bisher konnten Barrieren wie Mauern, Zäune, Militärkontrollen, elektronische und Infrarotkontrollen und Abkommen mit den Herkunfts- und Transitländern in Afrika den Schengenraum gegen die afrikanischen Flüchtlinge relativ dicht machen. Mit Hilfe von Frontex, zuständig für die europäische Zusammenarbeit an den Außengrenzen, versuchte Europa, das Migrantenproblem immer mehr nach Nordafrika zu verlagern.

 

Aus Apulien berichtet Angelika Gutsche

 

Doch in den letzten Wochen hat sich die Menge der auf Lampedusa ankommenden Flüchtlinge dramatisch erhöht. Ausschlaggebend dafür sind der Krieg in Libyen und die instabile politische Lage in Tunesien. Schon vorher geplagt von hoher Arbeitslosigkeit, strömten nun all die Ägypter, Tunesier und Marokkaner, die vorher in Libyen Brot und Auskommen gefunden hatten, zurück in ihre Heimatländer. In diesen politisch und ökonomisch schwierigen Zeiten stellen sie für ihre Länder, die sich nach den politischen Umstürzen versuchen neu zu sortieren, eine weitere Belastung dar. 

 

Die migrationswilligen Menschen nutzen natürlich die einmalige Chance, die sich ihnen durch das Chaos in Libyen und Tunesien bietet. Schlepper machen das Geschäft ihres Lebens, nur stürmisches Wetter kann die Woge der Auswanderungswilligen im Moment stoppen.

 

So erzählt zum Beispiel Farid, er sei seit acht Jahren arbeitslos. Vorher hätte er in Hammamed in einem Hotel gearbeitet. Aber er sei chancenlos in Tunesien, es gäbe einfach zu viele junge Menschen, die keine Arbeit fänden. Und es würde immer schlimmer und dazu würde auch alles immer noch teurer. Für die Überfahrt habe er über tausend Euro bezahlt, 45 junge Männer seien sie auf einem vier Meter langen Fischerboot gewesen. Natürlich bestünde ein Risiko, doch das wäre eine einmalige Chance, die er einfach hätte nutzen müssen. Letzten Donnerstag sind über 150 Menschen ertrunken, als ihr Schiff bei der Überfahrt nach Lampedusa mit Motorschaden in schwere See geriet. Es handelte sich in der Hauptsache um Menschen aus Äthiopien und Eritrea.

 

Auch für jeden, der ein einigermaßen seetüchtiges Boot in Tunesien besitzt, ist das momentane Chaos im Land die Chance seines Lebens. Kontrollen gibt es nicht mehr, und 45 mal 1000 Euro, das macht schon 45.000 Euro. Schafft es der tunesische Fischer auch nur zweimal von der tunesischen Küste nach Lampedusa, hat er fast 100.000 Euro verdient. Für so viel Geld würde auch mancher Europäer ein Risiko eingehen, ein tunesischer Fischer kann so eine Möglichkeit schlichtweg nicht ausschlagen.

 

 

 

 

Tunesien – Italien – Frankreich – wohin mit den Menschen?

 

Für Italien sind diese vielen Bootsflüchtlinge ein nahezu unlösbares Problem. Halten sich in Italien doch auch schon viele Illegale aus anderen afrikanischen Ländern aber auch aus Balkanstaaten wie Rumänien und Albanien auf. Zwischen Italien und Tunesien war bisher vertraglich geregelt, dass Italien pro Tag vier Emigranten rückführen darf. Inzwischen will Rom gemäß einer neuen mit Tunis getroffenen Vereinbarung alle neu ankommenden tunesischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken.

 

Dabei wollen die meisten der tunesischen Emigranten überhaupt nicht in Italien bleiben. Sie wollen weiter nach Frankreich, zu Familienangehörigen und Freunden. Und da trotz eindringlicher Hilferufe das übrige Europa Italien mit seinem Tunesien-Problem allein lässt – laut Schengenabkommen soll jeweils der Staat für die Prüfung des Asylverfahrens zuständig sein, in das der Asylbewerber nach Europa eingereist ist – hat sich der italienische Innenminister Maroni daran gemacht, den illegal eingereisten Tunesiern eine befristete Aufenthaltserlaubnis auszustellen, die ihnen ein freies Reiserecht in Europa zusichert. 

 

Dagegen lief  Paris Sturm. Es hinderte sehr zum Ärger Roms die Emigranten daran, nach Frankreich einzureisen und hat die geltenden Einreisevorschriften für diesen Personenkreis erhöht. So müssen Tunesier nun mindestens 61 Euro pro Tag vorweisen, um die Grenze nach Frankreich überschreiten zu dürfen. Inzwischen haben sich Italien und Frankreich darauf geeinigt, mit gemeinsamen Patrouillen zu See und in der Luft gegen die Flüchtlingsströme vorzugehen.

 

Oria könnte eine Stadt im Maghreb sein

 

Die Emigranten werden unter Federführung Roms von Lampedusa aus auf verschiedene Lager innerhalb Italiens verteilt, mit Vorliebe auf Camps in Apulien. Das größte Auffanglager befindet sich in Bari, aber seit einigen Tagen werden viele Flüchtlinge auch in einer auf einem ehemaligen Militärflughafen errichteten Zeltstadt zwischen Manduria und Oria untergebracht. Inzwischen befinden sich dort etwa 1700 Tunesier, fast ausschließlich junge Männer. 

 

Der Weg zum Camp kann man nicht verfehlt werden, denn auf der Landstraße ist eine kleine Völkerwanderung im Gange. Junge Männer, die sich im Camp langweilen, pilgern in kleinen Gruppen nach Oria, das nur drei Kilometer von der Zeltstadt entfernt auf einer Anhöhe liegt. Normalerweise ist Oria  ein verschlafenes Städtchen mit einer alten Stauferburg, doch heute ist alles anders. Fast ausschließlich Tunesier bevölkern die Parkanlagen und sitzen in den Cafés. Oria könnte heute auch eine Stadt im Maghreb sein. Die Einheimischen reagieren verblüfft auf die Invasion, die sich über ihr Städtchen ergießt, aber nicht aggressiv. Vielleicht erinnert sich so manch älterer Apulier an seine eigene Jugend, als auch er als Gastarbeiter sein Glück in der Fremde suchen musste, weil es im bitterarmen Apulien für ihn keine Zukunft gab.

 

Die jungen Tunesier blicken sich verunsichert in Italien um, wohl selbst erstaunt, wo sie hier gelandet sind. Ein bisschen ängstlich und unsicher wirken sie, aber vor allem ahnungslos ob der  Zukunft, die sie in Europa erwartet. Als wir in einer Bar mit Mohammed ins Gespräch kommen, erzählt er: Die Überfahrt von Tunis nach Lampedusa hätte ihn zwar sechshundert Euro gekostet, dafür sei die vom italienischen Staat organisierte Schifffahrt von Lampedusa nach Tarantano in Apulien (die nächst gelegene Hafenstadt) gratis gewesen, obwohl viel länger und weit komfortabler. 

 

 

Bomben von «Mister Nobel»

 

Apulien wird von einer Mitte-Links-Regierung unter Führung von Nicchi Vendola regiert, einem ökologisch orientierten, ehemaligen Kommunisten, der sich zum Katholizismus und zur Homosexualität bekennt und in der Bevölkerung höchste Wertschätzung genießt. In seiner Person könnte der politischen Klasse in Italien ein ernstzunehmender Gegenspieler erwachsen. Ein Zufall, dass der italienische Innenminister gerade in Vendolas Apulien die neuen Flüchtlingscamps errichten lässt?

 

Vendola wehrte sich erfolglos gegen die Errichtung des Camps bei Manduria, hielt die Belastungen, die den kleinen Städtchen ringsum daraus erwachsen, für zu hoch. Doch nun, da die Tunesier da sind, stemmt er sich gegen deren Internierung in den Lagern. Sie genießen Bewegungsfreiheit und werden gut versorgt. Er bezeichnet sie als „eine Generation auf der Flucht vor Armut, Angst, Hunger und Krieg“ und rief seine apulischen Bürger dazu auf, sich in die Lage der Flüchtlinge zu versetzen, ihnen mit Respekt zu begegnen und ihre Menschenwürde zu achten (www.sinistraecologialiberta.it). 

 

Berlusconi selbst verliert auch hier im Süden des Landes immer mehr Rückhalt und bald könnte es ihm wie Obama ergehen, der sich einst großer Beliebtheit erfreute: Seit er Bomben und Granaten auf Libyen abregnen lässt, wird er in Süditalien nur noch spöttisch als „Mister Nobel“ bezeichnet  – in Anspielung auf dem ihn zugesprochenen Friedensnobelpreis.

 

Flüchtlinge aus Schwarzafrika

 

Neben den tunesischen Flüchtlingen, die im Moment die Schlagzeilen beherrschen, seien aber auch nicht die vielen Schwarzafrikaner aus Somalia, Sudan, Nigeria und anderen subsaharischen Staaten vergessen, die im Moment natürlich auch wissen, dass ihre Chancen für eine Flucht nach Europa gut stehen. Um überhaupt nach Nordafrika und an die südliche Mittelmeerküste zu gelangen, mussten sie erst eine abenteuerliche und lebensgefährliche Saharadurchquerung auf überladenen Lkws oder Pickups hinter sich bringen. Es wird geschätzt, dass bis zu 120.000 Personen jedes Jahr aus den Ländern südlich der Sahara in Richtung Nordafrika aufbrechen, 70 Prozent von ihnen haben Libyen zum Ziel. Über eine Million von ihnen lebt in Libyen (Altas der Globalisierung, 2009). Häufig sind sie in die von den Libyern aufgegebenen Altstädte gezogen, in denen sich eine schwarzafrikanische Subkultur entwickelt hat. Die jungen Männer arbeiten in der Landwirtschaft, verdingen sich ihr Brot als Tagelöhner. Und natürlich träumen alle vom Sprung über das Mittelmeer nach Europa.. 

 

Außer einigen Menschenrechtsaktivisten hatten die europäischen Politiker keinerlei Bedenken, Gaddafi damit zu betrauen, die libysche Küste zu kontrollieren und unerwünschte Schwarzafrikaner in Lager zu sperren, um sie anschließend wieder in die Sahara zurückzuschicken. Alle Abmachungen, die einst Berlusconi mit Libyen traf, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen, sind nur noch Makulatur. Kein Wunder, dass die Menschen in Süditalien sich nun Sorgen machen, Gaddafi könne seine bei Kriegsbeginn ausgestoßene Drohung, er werde nun Europa schwarz machen, ernst nehmen. „Jetzt bekommt Frankreich das libysche Öl und wir bekommen die Flüchtlinge“, ist ein häufig gehörter Satz in Italien. Hat die nächste große Völkerwanderung schon längst begonnen?

 

Das «Spiel» mit dem Feuer

 

In Anbetracht der Vorgänge auf Lampedusa, wo Flüchtlingscamps brennen, sollte nicht vergessen werden, was der Auslöser für die erste nordafrikanische Revolution war: Ein junger Tunesier hatte sich selbst verbrannt, aus Verzweiflung und als Protest über sein wirtschaftliches Elend. Die Emigranten kommen nicht aus Spass nach Europa, sondern weil sie sich in unhaltbar hoffnungslosen sozialen Situationen befinden.

 

Für die afrikanischen Regierungen ergeben sich nun zwei Möglichkeiten: Entweder man herrscht totalitär und unterdrückt brutal jeden Aufruhr, oder man schafft soziale Bedingungen, die es den jungen Menschen ermöglichen, in Würde und mit ausreichender sozialer Absicherung ihr Leben zu gestalten. Letzteres ist mit den Auflagen, die der WWF und die Weltbank den Ländern Afrikas aufzwingen, schwerlich zu erreichen: immer schmerzhaftere soziale Einsparungen und Kürzungen sowie hemmungslose Privatisierung sind die Folgen.

 

Global gesehen ist zu befürchten, dass sich höhere Sozialstandards nicht mehr weiter nach Süden ausbreiten, sondern stattdessen im Norden immer weiter zurückgedrängt werden. Auch in Europa greift immer mehr soziale Ungerechtigkeit um sich. Schon finden in Griechenland, Irland, Portugal und Spanien große Streiks und Massendemonstrationen statt und kommt es zu ungeahnten sozialen Spannungen. Bald könnten auch in Europa nicht nur Arbeitskräfte aus den ehemaligen Ostblockstaaten, sondern auch wieder aus dem südeuropäischen Raum auf Arbeitssuche gen Norden drängen. Mit den vorherrschenden neoliberalen Antworten der Politik werden sich diese Konflikte nicht lösen lassen, sondern sie nur noch verstärken.

 

 

Fotos: Angelika Gutsche, Vito Manzari